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CDU-News

Marcel Schmidt am 26.04.2019

Mit Blick auf die Warnungen des Deutschen Wetterdiensts vor einem erneuten Dürresommer regt Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, eine Wasserstrategie für Niedersachsen an. „Wir müssen jetzt alles tun, um die Folgen einer erneuten Dürre einzudämmen. Für viele Landwirte wäre eine weitere Dürre wie im vergangenen Jahr existenzbedrohend“, argumentiert er.

Althusmann wünscht sich eine strategische Zusammenarbeit der zuständigen Stellen in Landesverwaltung, Kommunen und Wasserwirtschaft mit den Landwirten. „Wir brauchen ein vorausschauendes Niedrigwassermanagement, mit dem wir Trockenperioden begegnen können.“ Die CDU in Niedersachsen werde zu diesem Thema auch eine Arbeitsgruppe einsetzen und mit Experten beraten. „Ziel der niedersächsischen Wasserstrategie soll die gesicherte Trinkwasserversorgung auf der einen und die notwendige Bewässerung landwirtschaftlicher Flächen auf der anderen Seite sein“, erläutert Althusmann. Die Warnungen des Deutschen Wetterdiensts müsse man ernstnehmen. „Mit Blick auf unseren Umgang mit Wasser brauchen wir daher ein Umdenken!“, so Althusmann abschließend.

 

 

Der Beitrag Althusmann: Dürre mit niedersächsischer Wasserstrategie vorbeugen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 27.04.2019
Auftakt in die heiße Wahlkampfphase zur Europawahl 2019

Wir kämpfen um jede Stimme für Manfred Weber und ein starkes Europa! Den Auftakt in die heiße Phase des Europawahlkampfs haben wir heute gemeinsam mit CDU und CSU in Münster gestartet, sehen Sie sich in der Galerie unsere Bilder an. Jetzt geht es um #unserEuropa, um Frieden, Sicherheit und Wohlstand. 

Wir kämpfen um jede Stimme für Manfred Weber und ein starkes Europa! Den Auftakt in die heiße Phase des Europawahlkampfs haben wir heute gemeinsam mit CDU und CSU in Münster gestartet, sehen Sie sich in der Galerie unsere Bilder an. Jetzt geht es um #unserEuropa, um Frieden, Sicherheit und Wohlstand.  

CDU Deutschlands am 29.04.2019
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak während der Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand

Im Anschluss an die heutigen Sitzungen von CDU-Präsidium und -Bundesvorstand stellte sich CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak den Fragen der Hauptstadtpresse. 

Im Anschluss an die heutigen Sitzungen von CDU-Präsidium und -Bundesvorstand stellte sich CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak den Fragen der Hauptstadtpresse.

Marcel Schmidt am 30.04.2019

Kai Seefried, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, sieht den Rücktritt von Oberbürgermeister Stefan Schostok als Chance für die Landeshauptstadt:

„Der Rücktritt von Oberbürgermeister Schostok ist ein Befreiungsschlag für Hannover. Unser Blick gilt jetzt der politischen Zukunft der Landeshauptstadt. Hannover hat es verdient, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert regiert zu werden. Es muss jetzt darum gehen, die Versäumnisse der vergangen Jahre auszuräumen. Dies kann nur mit der CDU gelingen!“

Der Beitrag Seefried: Schostoks Rücktritt ist ein Befreiungsschlag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 30.04.2019

„Wohlstand ist nicht selbstverständlich“, schreibt die CDU auf einem Wahlplakat zur Europawahl. Deshalb setzt die Union für sichere Arbeitsplätze auf gute Rahmenbedingungen und eine starke Wirtschaft. Mit Erfolg: Die deutsche Wirtschaft schafft immer mehr neue Jobs. Davon profitieren Arbeitsuchende durch gute Chancen, Arbeitnehmer durch bessere Löhne und Rentner durch steigende Renten.

„Wohlstand ist nicht selbstverständlich“, schreibt die CDU auf einem Wahlplakat zur Europawahl. Deshalb setzt die Union für sichere Arbeitsplätze auf gute Rahmenbedingungen und eine starke Wirtschaft. Mit Erfolg: Die deutsche Wirtschaft schafft immer mehr neue Jobs. Davon profitieren Arbeitsuchende durch gute Chancen, Arbeitnehmer durch bessere Löhne und Rentner durch steigende Renten.

CDU Deutschlands am 02.05.2019

„Wenn die Handelsgespräche zwischen China und den USA stocken, spürt das die deutsche Wirtschaft.“ So stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Globalisierung im Bild dar. Richtig ist: Die deutsche Exportwirtschaft profitiert von offenen Grenzen und Handel ohne Zölle. Im besonderen Maße gilt das für den Europäischen Wirtschaftsraum, der vor genau 27 Jahren ins Leben gerufen wurde.

„Wenn die Handelsgespräche zwischen China und den USA stocken, spürt das die deutsche Wirtschaft.“ So stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Globalisierung im Bild dar. Richtig ist: Die deutsche Exportwirtschaft profitiert von offenen Grenzen und Handel ohne Zölle. Im besonderen Maße gilt das für den Europäischen Wirtschaftsraum, der vor genau 27 Jahren ins Leben gerufen wurde.

CDU Deutschlands am 03.05.2019
Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung

Bund und Länder machen Studium und Lehre, Wissenschaft, Forschung und Innovation stärker. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz hat dazu drei Wissenschaftspakete beschlossen. Mit ihnen wird der Innovationsstandort Deutschland noch besser. Das deutsche Wissenschaftssystem erhält einen Qualitätsschub. „Heute ist ein guter Tag für die Wissenschaft in Deutschland“, betont Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung.Dieser Erfolg ist eine gute Nachricht für die Forschenden und Studierenden in Deutschland.“

Bund und Länder machen Studium und Lehre, Wissenschaft, Forschung und Innovation stärker. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz hat dazu drei Wissenschaftspakete beschlossen. Mit ihnen wird der Innovationsstandort Deutschland noch besser. Das deutsche Wissenschaftssystem erhält einen Qualitätsschub. „Heute ist ein guter Tag für die Wissenschaft in Deutschland“, betont Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung.Dieser Erfolg ist eine gute Nachricht für die Forschenden und Studierenden in Deutschland.“

Marcel Schmidt am 07.05.2019

„Europa muss man richtig machen!“ lautet das Motto von David McAllister, Spitzenkandidat der CDU in Niedersachsen für die Europawahl am 26. Mai. Gemeinsam mit dem CDU-Landesvorsitzenden, Dr. Bernd Althusmann, und dem Präsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, warb McAllister beim traditionellen Spargelessen der Partei in Bad Nenndorf für ein starkes und vereintes Europa.

 

David McAllister stellte fünf zentrale Punkte der Landes-CDU für ein starkes Niedersachsen in Europa vor. Zu den Schwerpunkten gehören hierbei die Themen Sicherheit, Freiheit und Wirtschaft. So wollen die Christdemokraten die Strukturförderung noch einfacher und flexibler ausgestalten. McAllister betonte: „Niedersachsen profitiert bereits jetzt ganz enorm von den Förderungen der EU. Im Zeitraum von 2014 bis 2020 erhält das Land rund 2,1 Milliarden Euro für Projekte aus europäischen Fördertöpfen. Der Europäische Sozialfonds (ESF) unterstützt die berufliche Aus- und Weiterbildung – seit 2014 rund 9000 Projekte alleine in Niedersachsen.“ Neue EU-Verordnungen und Richtlinien sollen vorab immer auf Mittelstandsverträglichkeit geprüft werden. Außerdem will die niedersächsische CDU Austauschprogramme wie Erasmus+ zur Völkerverständigung ausbauen und setzt sich für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung im Sinne des Subsidiaritätsprinzips ein. Darüber hinaus soll Frontex mit 10.000 zusätzlichen Grenzschützern und modernster Technologie ausgestattet werden.

 

Joseph Daul beschrieb die aktuelle Lage der Europäischen Union als herausfordernd. “Ohne eine gute deutsch-französische Zusammenarbeit geht nichts”, sagte der EVP-Vorsitzende. Der Brexit mit seinen bis heute unklaren Folgen müsse für alle ein Weckruf sein. Mit Blick auf die Suspendierung der ungarischen Fidesz-Partei aus der EVP sagte Daul: „Das Wichtigste in dieser Phase war mir, dass die christdemokratische Familie zusammenbleibt. Jetzt liegt es an Viktor Orbán, zu sagen, was er will.“ Einem Erstarken von linken und rechten Demagogen und Populisten muss eine starke EVP mit einer starken CDU entgegengesetzt werden. In diesem Zusammenhang lobte Daul auch noch einmal die starke Position der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, aber auch die ersten Auftritte der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer.

 

„Der EU-Binnenmarkt stärkt die Wirtschaft in Niedersachsen und sichert Arbeitsplätze“, sagte Dr. Bernd Althusmann. Das Vereinigte Königreich solle auch nach dem Brexit eng an die niedersächsische Wirtschaft gebunden werden. Der Landesvorsitzende unterstrich den Anspruch der CDU als die deutsche Europapartei. „Es ist das Ziel der CDU in Niedersachsen, auch bei dieser Wahl stärkste politische Kraft zu werden und auch zukünftig mit vier Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten zu sein. Es kommt auf jede Stimme an.“

Der Beitrag Wir wollen die Chancen Europas nutzen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 07.05.2019
7. Mai 1989 – Bürgerrechtler decken Wahlfälschungen bei DDR-Kommunalwahlen auf

Heute vor 30 Jahren deckten mutige Bürgerrechtler in der DDR massive Wahlfälschungen bei den Kommunalwahlen auf. Der Widerstand gegen den Betrug des SED-Regimes führte ein halbes Jahr später zum Fall der Mauer und zum Ende der DDR. Die Ereignisse von damals zeigen uns auch heute, wie sehr Demokratie und Freiheit zusammenhängen. 

Heute vor 30 Jahren deckten mutige Bürgerrechtler in der DDR massive Wahlfälschungen bei den Kommunalwahlen auf. Der Widerstand gegen den Betrug des SED-Regimes führte ein halbes Jahr später zum Fall der Mauer und zum Ende der DDR. Die Ereignisse von damals zeigen uns auch heute, wie sehr Demokratie und Freiheit zusammenhängen.

CDU Deutschlands am 08.05.2019

Die eigene Wohnung ist mehr, als nur ein Dach über dem Kopf: Wo wir wohnen, da finden wir Freunde. Im Umfeld suchen wir uns Vereine, knüpfen wir Kontakte. Als junge Familie, im Alter oder bei Krankheit brauchen wir diese vertraute Umgebung und die Unterstützung, die sie bietet. Auch wer eine Wohnung in  der Nähe von Familie, Freunden oder Arbeitsplatz sucht, muss fündig werden können. Heute hat die CDU-geführte Bundesregierung eine Anhebung und Ausweitung des Wohngeldes beschlossen. Damit greifen wir den finanziell Schwächeren unter die Arme und stärken zugleich die Anreize für eine Erwerbstätigkeit.

Die eigene Wohnung ist mehr, als nur ein Dach über dem Kopf: Wo wir wohnen, da finden wir Freunde. Im Umfeld suchen wir uns Vereine, knüpfen wir Kontakte. Als junge Familie, im Alter oder bei Krankheit brauchen wir diese vertraute Umgebung und die Unterstützung, die sie bietet. Auch wer eine Wohnung in  der Nähe von Familie, Freunden oder Arbeitsplatz sucht, muss fündig werden können. Heute hat die CDU-geführte Bundesregierung eine Anhebung und Ausweitung des Wohngeldes beschlossen.

CDU Deutschlands am 09.05.2019

„Soldatsein ist kein Beruf wie jeder andere.“ Den Satz zitierte heute Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Bundestag bei der ersten Lesung des Gesetzes zur Stärkung der personellen Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Oft werde daraus fälschlicherweise abgeleitet, für Soldatinnen und Soldaten spielten weiche Berufsfaktoren keine Rolle, beklagte die Ministerin – zum Beispiel bei der Absicherung. Das aber sei „im doppelten Sinne falsch!“

„Soldatsein ist kein Beruf wie jeder andere.“ Den Satz zitierte heute Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Bundestag bei der ersten Lesung des Gesetzes zur Stärkung der personellen Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Oft werde daraus fälschlicherweise abgeleitet, für Soldatinnen und Soldaten spielten weiche Berufsfaktoren keine Rolle, beklagte die Ministerin – zum Beispiel bei der Absicherung. Das aber sei „im doppelten Sinne falsch!“

CDU Deutschlands am 13.05.2019
 Es kommt auf uns an! Für Sicherheit, Frieden und Wohlstand. Für Deutschlands Zukunft. Für unsere starken Kommunen, für ein besseres Bremen, für unser Europa. Unser Europa, unser großes Projekt des Friedens, der Freiheit und des wirtschaftlichen Erfolgs wurde und wird von Konrad Adenauer, Helmut Kohl und von Angela Merkel maßgeblich mitgestaltet. Heute kommt es wieder auf uns an.   

Für Sicherheit, Frieden und Wohlstand. Für Deutschlands Zukunft. Für unsere starken Kommunen, für ein besseres Bremen, für unser Europa.

Unser Europa, unser großes Projekt des Friedens, der Freiheit und des wirtschaftlichen Erfolgs wurde und wird von Konrad Adenauer, Helmut Kohl und von Angela Merkel maßgeblich mitgestaltet. Heute kommt es wieder auf uns an.

CDU Deutschlands am 13.05.2019
Annegret Kramp-Karrenbauer stellt den Beschluss "Kriminalität in Europa vernetzt bekämpfen" der Presse vor

Auf europäischer Ebene wurde im Bereich der inneren Sicherheit in den vergangenen Jahren Einiges erreicht. Terroristische Anschläge und grenzüberschreitende Kriminalität haben deutlich gezeigt, dass eine enge Zusammenarbeit von Polizei- und Sicherheitsbehörden bis hin zu Nachrichtendiensten in der EU notwendig ist. Eurobarometerumfragen haben in den letzten Jahren unterstrichen, dass das Thema Terrorismus eine der größten Sorgen der Bürger in der EU ist. Hierauf hat die Europäische Kommission mit ihren Anstrengungen zur Schaffung einer Sicherheitsunion sowohl inhaltlich als auch personell, mit der Benennung eines hierfür eigens zuständigen Kommissars, entschlossen reagiert.

Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 13. Mai 2019

Marcel Schmidt am 14.05.2019

Im Alter von 54 Jahren ist Jörg Kastendiek, Landesvorsitzender der CDU Bremen, verstorben. Die CDU in Niedersachsen trauert um einen guten Freund aus dem Norden. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, kondoliert:

„Mit Jörg Kastendiek verlieren wir einen verdienten und klugen Freund, dessen Tod menschlich und politisch eine große Lücke hinterlässt. Ich habe ihn als aufrichtigen und herzlichen Menschen kennengelernt. Sein früher Tod macht uns alle sehr betroffen. Als Wirtschaftssenator hat er sich große Verdienste um die Hansestadt Bremen erworben. Jörg Kastendiek wird der CDU in Niedersachsen und mir persönlich in sehr guter Erinnerung bleiben. Unsere Gedanken und Gebete sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie und seinen Freunden.“

Der Beitrag Althusmann zum Tode von Jörg Kastendiek erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 14.05.2019

Die Koalition hat sich über die aktuelle Situation im Nahen und Mittleren Osten ausgetauscht und setzt sich gemeinsam entschieden dafür ein, dass der Iran-Konflikt trotz gravierender Differenzen unter den Konfliktparteien friedlich und diplomatisch gelöst wird.

  1. Die Koalition hat sich über die aktuelle Situation im Nahen und Mittleren Osten ausgetauscht und setzt sich gemeinsam entschieden dafür ein, dass der Iran-Konflikt trotz gravierender Differenzen unter den Konfliktparteien friedlich und diplomatisch gelöst wird.
  2. Die Koalition hat sich auf wesentliche Punkte der weiteren Arbeitsplanung verständigt, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Steuerschätzung über den Fahrplan zum Haushalt 2020 und über die Arbeit des Klimakabinetts in diesem Jahr zur gesetzlichen Umsetzung der Klimaschutzziele.
CDU Deutschlands am 15.05.2019
Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung

Handwerker sind gefragt wie nie. Die Berufsaussichten im Handwerk sind spitze. Auch bei Dienstleistern, Banken und Unternehmen sind die Chancen gut. Doch es fehlen Auszubildende. Für eine Trendwende bei der Ausbildung handelt Ministerin Karliczek: Ausbildung in Deutschland wird moderner und attraktiver. Damit sich wieder mehr junge Menschen für praktische Berufe begeistern. Die Bundesregierung hat ihren Vorschlägen heute zugestimmt.

Handwerker sind gefragt wie nie. Die Berufsaussichten im Handwerk sind spitze. Auch bei Dienstleistern, Banken und Unternehmen sind die Chancen gut. Doch es fehlen Auszubildende. Für eine Trendwende bei der Ausbildung handelt Ministerin Karliczek: Ausbildung in Deutschland wird moderner und attraktiver. Damit sich wieder mehr junge Menschen für praktische Berufe begeistern. Die Bundesregierung hat ihren Vorschlägen heute zugestimmt.

CDU Deutschlands am 21.05.2019
 Fragen und Antworten zu Positionen der CDU

Der Wahlkampf zur Europawahl geht in die letzte Woche. Unsere Mitglieder und Freunde sind seit Wochen im Dauereinsatz am Stand, auf Veranstaltungen, auf Marktplätzen und bei Hausbesuchen. Viele Fragen werden dabei gestellt, auf die die Bürger konkrete Antworten erwarten. 

In der CDU-Bundesgeschäftsstelle haben wir jetzt aus eigenen Erfahrungen, aus Briefen und Mails an das Konrad-Adenauer-Haus sowie aus Ihren Rückmeldungen die häufigsten Fragen herausgezogen. Auf diese geben wir im Folgenden Kurzantworten – zur Unterstützung Ihrer letzten Einsätze bis zum Wahltag am 26. Mai. Wir hoffen, dass Ihnen diese kurze Liste hilft.

Der Wahlkampf zur Europawahl geht in die letzte Woche. Unsere Mitglieder und Freunde sind seit Wochen im Dauereinsatz am Stand, auf Veranstaltungen, auf Marktplätzen und bei Hausbesuchen. Viele Fragen werden dabei gestellt, auf die die Bürger konkrete Antworten erwarten.

CDU Deutschlands am 22.05.2019
Auf dem Weg zum Studio

Das war am Mittwoch abend im ZDF das letzte TV-Duell vor der Europawahl2019: Unser Spitzenkandidat Manfred Weber hat erneut gezeigt, dass er der richtige Mann für unser Europa ist. 

Das war am Mittwoch abend im ZDF das letzte TV-Duell vor der Europawahl2019: Unser Spitzenkandidat Manfred Weber hat erneut gezeigt, dass er der richtige Mann für unser Europa ist. Jetzt kommt es auf uns alle an! Die nächsten 5 Tage sind entscheidend. Die meisten Menschen in Deutschland entscheiden erst jetzt, wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen. Jetzt ist jede einzelne Stunde bis zur Schließung der Wahllokale eine Chance für jede und jeden von uns, Menschen anzusprechen und für die CDU zu werben.

CDU Deutschlands am 22.05.2019

Volkskrankheiten wie Krebs besiegen. Die Umwelt schützen und den Klimawandel stoppen. Die Meere retten und bedrohte Arten vorm Aussterben bewahren. Umweltfreundliche Mobilität voranbringen. – Wenn es um die Zukunft unseres Planeten geht, gelten zwei Grundsätze. Erstens: Es geht nur gemeinsam. Zweitens: Es geht nur mit Spitzenforschung. Um die Forschung voranzubringen, hat die CDU-geführte Bundesregierung jetzt einen Beschluss zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung gefasst.

Volkskrankheiten wie Krebs besiegen. Die Umwelt schützen und den Klimawandel stoppen. Die Meere retten und bedrohte Arten vorm Aussterben bewahren. Umweltfreundliche Mobilität voranbringen. – Wenn es um die Zukunft unseres Planeten geht, gelten zwei Grundsätze. Erstens: Es geht nur gemeinsam. Zweitens: Es geht nur mit Spitzenforschung. Um die Forschung voranzubringen, hat die CDU-geführte Bundesregierung jetzt einen Beschluss zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung gefasst.

Marcel Schmidt am 23.05.2019

Den Tag des Grundgesetzes kommentiert Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, wie folgt:

 

„70 Jahre Grundgesetz – wir dürfen stolz auf unsere Verfassung sein. Am 23. Mai 1949 legte es den Grundstein für ein demokratisches, rechtsstaatliches und freiheitliches Deutschland – unsere Bundesrepublik.

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben wegweisende Lehren aus den Schrecken des Zweiten Weltkriegs und der Zeit des Natiobalismus gezogen.  Mit dem Grundgesetz legten sie das Fundament für ein Deutschland in Frieden, Freiheit und sozialer Gerechtigkeit.

Diese Verfassung wurde Vorbild für andere Demokratien in der Welt. Sie hat uns die europäische Integration ermöglicht und die längste Periode des Friedens gerade für uns in Deutschland bereitet. Wir können mit Stolz auf die glücklichste Zeit in der deutschen Geschichte blicken.

Das Grundgesetz wurde von namhaften und überzeugten Christdemokraten geprägt. Neben Konrad Adenauer, dem Präsidenten des Parlamentarischen Rates, nenne ich stellvertretend drei Niedersachsen: Ernst Wirmer, Heinrich Rönneburg und Werner Hofmeister.“

Heute gilt es, die Werte des Grundgesetzes mit Leidenschaft auch zu leben. Freiheit, Demokratie und ein funktionierender Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit. Ein gesunder Patriotismus gegenüber unserem Land und unserer Verfassung stärkt auch den inneren Zusammenhalt. Wer fragt, was uns zusammenhält, der findet die Antwort im Grundgesetz.”

Der Beitrag Althusmann: Wir brauchen einen gesunden Patriotismus gegenüber unserem Land und unserer Verfassung erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 25.05.2019
Annegret Kramp-Karrenbauer, Angela Merkel, Manfred Weber

Wir wollen Klimaschutz, eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und soziale Ausgewogenheit. Wir sind überzeugt, das geht zusammen, und dafür werden wir kämpfen in Deutschland und Europa. Wer das alles zusammen auch will, kann CDU wählen.

Wir wollen Klimaschutz, eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und soziale Ausgewogenheit. Wir sind überzeugt, das geht zusammen, und dafür werden wir kämpfen in Deutschland und Europa. Wer das alles zusammen auch will, kann CDU wählen.

Marcel Schmidt am 26.05.2019

Die ersten Hochrechnungen für die Wahl des Europäischen Parlaments, die Wahlen von Landräten und Bürgermeistern in Niedersachsen und die Wahl in Bremen stoßen in der niedersächsischen CDU auf ein geteiltes Echo. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen und Mitglied im Präsidium der CDU Deutschlands, sieht an diesem Wahlabend „Licht und Schatten“ für die CDU.

 

Mit Blick auf die bisherigen Hochrechnungen zu der Wahl des Europäischen Parlaments meint Althusmann, dass das Ergebnis aufgrund der politischen Großwetterlage und den letzten Umfragen nicht überrasche. „Das Ergebnis entspricht nicht unserem Anspruch als Volkspartei. Trotzdem haben wir unsere zwei großen Ziele erreicht: Die CDU ist stärkste politische Kraft in Deutschland und die EVP wird die größte Fraktion im Europäischen Parlament stellen. Damit haben wir die Basis dafür gelegt, dass Manfred Weber Kommissionspräsident werden kann. Leider konnten wir es aber nicht schaffen, mit unseren eigenen Themen, insbesondere der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik, durchzudringen. In Zukunft müssen wir unser Profil im Umwelt- und Klimaschutz sowie der Nachhaltigkeit deutlich schärfen. Wir wollen dabei nicht anderen Parteien nachlaufen, sondern unsere eigenen Ideen in den Mittelpunkt stellen. Auf unserem Landesparteitag im August werden wir genau das leisten.“ 

 

Die Hochrechnungen für die Wahlen von Landräten und Bürgermeistern in Niedersachsen sind vielversprechend für die CDU: „Michael Schünemann hat den Wechsel im Landkreis Holzminden geschafft!“, freut sich Dr. Bernd Althusmann. Südniedersachsen gilt für die CDU traditionell als schwieriges politisches Terrain. Der CDU-Kandidat Schünemann liegt derzeit mit 60 Prozent der Stimmen deutlich vor seiner parteilosen Herausforderin. In Lüneburg und in Aurich werden es die CDU-Kandidaten Jens Böther und Olaf Meinen in die Stichwahl um das Amt des Landrats schaffen. „Das ist die Belohnung für unheimlich engagierte Wahlkämpfe“, so Althusmann. Im Emsland, der Grafschaft Bentheim, Nienburg, Diepholz und Uelzen wird die CDU auch in Zukunft die Landräte stellen. Dazu Dr. Bernd Althusmann: „Heute haben wir unsere Position als die kommunalpolitische Kraft in Niedersachsen gestärkt.“

 

In Bremen wird die CDU voraussichtlich als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen. „Die Bremer CDU hat einen beispiellosen Wahlkampf geführt und kann jetzt tatsächlich nach über 70 Jahren den Wechsel schaffen. Das hat auch für die anstehende Wahl in der  Landeshauptstadt Hannover eine Signalwirkung. Jetzt liegt es an den Grünen, einen Neustart ohne die SPD zu ermöglichen“, kommentiert Althusmann.

Der Beitrag Niedersachsen-CDU sieht Licht und Schatten erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Marcel Schmidt am 26.05.2019

Neben dem Europäischen Parlament sind in Niedersachsen heute in 12 Landkreisen und 75 Städten, Samtgemeinden und Gemeinden Landräte und Bürgermeister gewählt worden. In den Landkreisen Emsland und Uelzen stellt die CDU in Zukunft die Landräte. In den Landkreisen Diepholz und Nienburg bleiben die beiden von der CDU unterstützten Kandidaten im Amt. Mit Michael Lübbersmann in Osnabrück, Uwe Fietzek in der Grafschaft Bentheim und Jens Böther in Lüneburg geht die CDU als Nummer eins in die Stichwahlen. „Die CDU geht aus diesen Wahlen als deutlicher Gewinner hervor“, sagt Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen. „Wir stärken unsere Stellung als die Niedersachsen-Partei.“

Althusmann hebt insbesondere die Landratswahlen in Aurich, wo der von der CDU unterstützte Bewerber gegen den SPD-Amtsinhaber gewinnt, und in Holzminden, wo der von der CDU unterstützte Bewerber einen bislang sozialdemokratisch geführten Landkreis erobert, hervor: „Diese beiden Wahlsiege sind sensationell! Olaf Meinen in Aurich und Michael Schünemann in Holzminden haben engagierte Wahlkämpfe geführt und sind vollkommen verdient im jeweils ersten Wahlgang erfolgreich. Den beiden neuen Landräten gratuliere ich sehr herzlich und wünsche ihnen für die zukünftige Arbeit viel Erfolg!“

In der Kreisstadt Gifhorn ist der Amtsinhaber Matthias Nerlich mit 60 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Der 46-Jährige bleibt damit Bürgermeister. André Wiese ist mit 55 Prozent als Bürgermeister von Winsen an der Luhe wiedergewählt worden. „Matthias Nerlich und André Wiese stehen mit ihrer hervorragenden Arbeit vor Ort stellvertretend für unsere starken Kommunalpolitiker. Herzlichen Glückwunsch!“

Der Beitrag Althusmann zum Wahltag: Wir sind die Niedersachsen-Partei! erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Marcel Schmidt am 27.05.2019

Zum Ausgang der Europawahl äußert sich Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, wie folgt:

 

„Die Junge Union Deutschlands und ihr Bundesvorsitzender Tilman Kuban haben einen sehr engagierten und hervorragenden Europa-Wahlkampf gemacht. Die größte politische Jugendorganisation Europas brennt für unser Europa und hat deutlich gemacht, warum die europäische Einigung gerade für die jungen Menschen so wichtig ist. Mit diesem motivierten und engagierten Nachwuchs ist mir um die Zukunft der CDU und Europas nicht bange. Unseren jungen Hoffnungsträgern jetzt eine Teil-Schuld am Wahlergebnis zu geben, halte ich nicht für gerechtfertigt. An unserem Ergebnis bei der ersten bundesweiten Wahl nach der Bundestagswahl sollten wir nichts schönreden. Gegenseitige Schuldzuweisungen helfen jetzt sicher wenig.

Unsere Kampagnenfähigkeit insgesamt war suboptimal. Weder der CDU noch Teilen der JU gelingt es aktuell ausreichend, emotional Menschen an unsere Themen zu binden. Strategisch sollten wir uns jetzt gemeinsam mit der JU darauf konzentrieren, die gewachsene Lücke zwischen dem, was wir als Union gemeinsam für richtig halten und dem, was die Menschen in immer kürzeren Abständen für wichtig erachten, zu schließen. Ich bin überzeugt davon, dass das die herausforderndste Aufgabe für die Union wird. Das gelingt den Grünen aktuell mit Blick auf Themen der jungen Generation noch besser. Für mich bedeutet es aber, dass wir hier deutlich offener und klarer Positionen beziehen müssen. An “Sowohl-als auch”-Positionen mangelt es der CDU sicher nicht!“

Der Beitrag Althusmann: Junge Union hat einen hervorragenden Europa-Wahlkampf gemacht erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Marcel Schmidt am 28.05.2019

Inzwischen sind alle Ergebnisse der Europawahl sowie der Landrats- und Bürgermeisterwahlen in Niedersachsen ausgezählt. Zeit für uns, Danke zu sagen für Ihr Vertrauen, das Sie uns mit Ihren Stimmen geschenkt haben. Die CDU in Niedersachsen wird damit sorgsam umgehen und mit Herzblut für Freiheit, Frieden und Wohlstand in Europa und gute Politik vor Ort in unseren Kommunen arbeiten.

Der Beitrag Wir sagen Danke für Ihr Vertrauen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Marcel Schmidt am 03.06.2019

Sechs Jahre lang war Eckhard Scholz Vorstandschef von Volkswagen Nutzfahrzeuge in Stöcken und genoss dort einen exzellenten Ruf, bei Mitarbeitern genauso wie bei der Konzernleitung in Wolfsburg. Gleichzeitig stemmte er in Rekordzeit den Bau neuer Werke, modernisierte die Flotte und schmiedete den Zukunftspakt. Dass diese Konzernumstellung ohne Kündigungen auskam, danken die Arbeiter Scholz noch immer, und der will als Oberbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger nun wieder Verantwortung für Hannover übernehmen.

 

Ein echter Neuanfang für Hannover

„Respekt, Verlässlichkeit und Vertrauen waren die Eckpfeiler unserer gemeinsamen Arbeit“, sagt der fünffache Familienvater und Ehrensenator der Lindener Narren rückblickend über seine Zeit bei VW Nutzfahrzeuge. „Diesen Führungsstil brauchen wir jetzt im Hannoveraner Rathaus.“ Er wolle alles daran setzen, dass die Bürgerinnen und Bürger nach den Skandalen wieder stolz auf ihre Stadt und ihre Verwaltung sein können. „Es braucht wieder Führung und vor allem einen echten Neuanfang für Hannover. Dafür bedarf einer ehrlichen und transparent arbeitenden Rathausspitze, die Probleme nicht nur benennt, sondern auch löst.“ Hannover habe laut Scholz seit vielen Jahren kein Erkenntnis-, sondern ein klares Umsetzungsdefizit.

 

Stadtmobilität und Klimaschutz

Denn dass beispielsweise die Elektromobilität komme, darüber könne kein Zweifel bestehen, sagt Eckhard Scholz. „Wir müssen den CO2-Ausstoß nachhaltig senken. Auch die Stickoxide müssen reduziert werden, zum Wohle einer gesunden und lebenswerten Stadt.“ Für den parteilosen Kandidaten Scholz ist Elektromobilität daher die beste Lösung: „Ich möchte eine flächendeckende Ladeinfrastruktur mit sauberem Strom auf den Weg bringen, das Radwegenetz massiv ausbauen und eine intelligente Verkehrsführung, die wissenschaftlichen Erkenntnissen folgt und keiner ideologischen Überzeugung. Dafür werde ich konsequent die Weichen stellen“, verspricht der 55-Jährige.

 

Soziale Sicherheit und Wohnungsbau für günstigere Mieten 

Massiven Nachholbedarf sieht Scholz auch im Kampf gegen hohe Mieten, die vor allem junge und ältere Hannoveranerinnen und Hannoveraner immer stärker belasten. „Mein Sohn zahlt in München für eine Einzimmerwohnung 800 Euro. In Hannover sind wir da nicht mehr weit entfernt. Wir müssen endlich in den Bau neuer Wohnungen einsteigen und dabei vorausschauend planen.“ Es brauche schon jetzt mehr seniorengerechte Wohnungen, sichere Straßen- und Grünanlagen, eine gute Pflege- und Betreuungslandschaft sowie Sozial- und Kulturangebote, die Generationen verbinden.

 

Abtauchen in die Stadtgesellschaft

„In den nächsten Wochen werde ich eine Fülle an Gesprächen führen mit den Menschen in der Stadt, mit Kulturschaffenden, der Polizei, Vertretern von Sport und Bildung, Sozialeinrichtungen und Unternehmen, Arbeitnehmervertretern und Umweltschützern“, so Scholz. Hannover habe eine ausgezeichnete Soziokultur, deren Angebot es auszubauen gelte. „Ich werde gut zuhören und viele Fragen stellen. Schon heute ist Hannover eine großartige Stadt, aber jetzt gilt es, die richtigen Weichen zu stellen. Hannover braucht einen echten Neuanfang.“

 

Mehr Informationen zum OB-Kandidaten Eckhard Scholz gibt es hier.

Der Beitrag Echter Neuanfang: Eckhard Scholz will OB werden erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Marcel Schmidt am 04.06.2019

Auf ihrem Wirtschaftstag haben die Delegierten des Wirtschaftsrats Astrid Hamker zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. In Berlin votierten 310 Männer und Frauen für die Niedersächsin, was einem Ergebnis von 91,7 Prozent entspricht. Die 52-Jährige folgt damit auf Werner M. Bahlsen. Bahlsen, ebenfalls Niedersachse, stand dem Wirtschaftsrat seit 2015 vor. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, beglückwünscht die neue Vorsitzende:

 

„Zu ihrer Wahl gratuliere ich Astrid Hamker sehr herzlich. Sie ist eine Unternehmerin im besten Sinne. Mit ihrem beruflichen Neuanfang vor zehn Jahren verkörpert sie die Innovationsfähigkeit, die unser Wirtschaftsstandort Deutschland braucht. Dass zum ersten Mal eine Frau an die Spitze des Wirtschaftsrats gewählt wird, begrüße ich als ein starkes Zeichen. Auf die Zusammenarbeit mit Astrid Hamker freue ich mich sehr. Gleichzeitig möchte ich Werner M. Bahlsen für seine wichtigen Impulse und seine wichtige Arbeit danken. Er hat sich konsequent und aus Überzeugung für eine soziale Marktwirtschaft mit starken Unternehmen als Basis für unseren Wohlstand eingesetzt. Als niedersächsischer Familienunternehmer hat er sich mit seinem Engagement auch um Deutschland verdient gemacht.“

Der Beitrag Astrid Hamker ist neue Vorsitzende des Wirtschaftsrats erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 04.06.2019
Jens Spahn

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellte heute gemeinsam mit der Bundesfamilienministerin und dem Bundesarbeitsminister die vor einem Jahr begonnene Konzertierte Aktion Pflege vor.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellte heute gemeinsam mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die vor einem Jahr begonnene Konzertierte Aktion Pflege vor.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:

CDU Deutschlands am 04.06.2019

Das hatten sich Polens kommunistische Machthaber um General Wojciech Jaruzelski sicherlich anders vorgestellt: Sie stimmten bei den Verhandlungen mit der Opposition am „Runden Tisch“ im Frühjahr 1989 eingeschränkten freien Wahlen in Polen zu, in dem Glauben, damit ihre Macht retten zu können. Ihr Plan: Nur rund ein Drittel der Mandate im Sejm wird frei gewählt an die Opposition gehen, die anderen Mandate an die Kommunisten und den mit ihnen verbündeten Blockparteien. So könne nichts schief gehen. Aber es ging für sie schief. Schon vorher signalisierten Streiks und Massen-Demonstrationen den kommunistischen Machthabern, ihre Zeit ist vorbei.

Das hatten sich Polens kommunistische Machthaber um General Wojciech Jaruzelski sicherlich anders vorgestellt: Sie stimmten bei den Verhandlungen mit der Opposition am „Runden Tisch“ im Frühjahr 1989 eingeschränkten freien Wahlen in Polen zu, in dem Glauben, damit ihre Macht retten zu können. Ihr Plan: Nur rund ein Drittel der Mandate im Sejm wird frei gewählt an die Opposition gehen, die anderen Mandate an die Kommunisten und den mit ihnen verbündeten Blockparteien. So könne nichts schief gehen. Aber es ging für sie schief.

CDU Deutschlands am 07.06.2019
Masterplan Stadtnatur

Damit setzen wir unseren Koalitionsvertrag um. Wir wollen die Arten- und Biotopvielfalt in den Städten erhöhen. Der Anteil von Grünflächen, Stadtparks, städtischen Wäldern und Sportstätten soll gesteigert werden.

Damit setzen wir unseren Koalitionsvertrag um. Wir wollen die Arten- und Biotopvielfalt in den Städten erhöhen. Der Anteil von Grünflächen, Stadtparks, städtischen Wäldern und Sportstätten soll gesteigert werden.

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